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Werden Angehörige, z.B. die Mutter, mit einem Unterhalt unterstützt, kann dies in der Einkommensteuererklärung als Unterhaltsaufwand berücksichtigt werden. Allerdings sind Unterhaltsaufwendungen nur dann zwangsläufig und als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen, wenn sie in einem angemessenen Verhältnis zum Nettoeinkommen des Leistenden stehen und dem noch ausreichende Mittel zur Bestreitung seines eigenen Lebensunterhalts bleiben.
Hier ging es um einen Unternehmer, der einen Investitionsabzugsbetrag in Anspruch genommen hatte. Dieser verringerte daher seine steuerpflichtigen Einkünfte. Die Frage war, ob dieser Investitionsabzugsbetrag wieder hinzugerechnet werden musste um seine Leistungsfähigkeit zu erhöhen und die Angemessenheit seines Unterhalts ins rechte Licht zu rücken.
Der Bundesfinanzhof entschied, dass der Investitionsabzugsbetrag geschaffen wurde um Liquidität für zukünftige Anschaffungen zu schaffen. Er kann als zinslose Steuerstundung angesehen werden. Tatsächlich hat der Unternehmer keine Ausgaben zu tätigen, sodass seine Leistungsfähigkeit nicht beeinflusst wird. Damit muss der Investitionsabzugsbetrag dem Gewinn hinzugerechnet werden, damit ermittelt werden kann, ob der Unterhalt in einem angemessenen Verhältnis steht. Gleichzeitig muss der Investitionsabzugsbetrag im Jahr der Auflösung vom Gewinn abgezogen werden.
(BFH vom 06.04.2014 – VI R 34/12)

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