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Grundsätzlich ist die Gewährung von Krediten umsatzsteuerfrei. Allerdings kann es sein, dass die Kreditgewährung nur eine Nebenleistung ist und dann mit einer steuerpflichtigen Leistung zusammen eine einheitliche Leistung darstellt. Konkret ging es um hier um die Frage, ob eine Gesellschaft mit ihrer Organtochter im Rahmen eines sog. Public-Private-Partnership-Projekts eine oder mehrere Leistungen erbracht hatte. Davon abhängig war die Umsatzsteuer zu beurteilen. Es ging um eine Bauleistung, die der Unternehmer an ein Studentenwerk erbrachte. Anschließend wurde diese Bauleistung vom Unternehmer über zwanzig Jahre finanziert.
Der Bundesfinanzhof stellte klar, dass die Finanzierung der Baumaßnahme für das Studentenwerk im vorliegenden Fall den Zweck erfüllte, eine anderweitige Kreditaufnahme zu umgehen. Deshalb handelte es sich dabei um einen bedeutsamen Zweck. Auch ein Autonormalverbraucher wird nicht davon ausgehen, dass eine Kreditierung über zwanzig Jahr zinslos zur Verfügung gestellt wird. Der BFH schloss sich daher der Vorinstanz an und geht ebenfalls davon aus, dass der gewährte Kredit eine eigenständige steuerfreie Kreditgewährung ist, die nicht der Umsatzsteuer unterliegt.
(BFH vom 13.11.2013 – XI R 24/11)

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