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Fällt für einen Unternehmer eine Forderung endgültig aus, dann darf er die Umsatzsteuer, die er bereits an das Finanzamt bezahlt hat, korrigieren und erhält sie zurück. Wichtig ist, dass die Forderung tatsächlich ausgefallen ist. Wird das Entgelt später doch noch gezahlt, muss die Umsatzsteuer auch wieder an das Finanzamt zurückgezahlt werden. Korrespondierend hat der Leistende mit der Vorsteuer zu verfahren.
Es stellte sich die Frage, wann von einer uneinbringlich gewordenen Forderung auszugehen ist. Das Finanzgericht Hamburg meinte, dass eine Forderung nicht dann schon uneinbringlich ist, wenn der Kunde nicht pünktlich zahlt, sondern erst dann, wenn objektiv betrachtet nicht mehr mit der Erfüllung der Forderung zu rechnen ist. Eine Forderung, die von Anfang als Darlehen gewährt wird, ist jedenfalls nach Auffassung der Finanzrichter etwas anderes, als eine Forderung, die zu einem späteren Zeitpunkt in ein Darlehen umgewandelt wird, das der Kunde nicht bedienen kann. Im Streitfall ist jedenfalls davon auszugehen, dass der Schuldner auf längere Sicht nicht dazu in der Lage ist, die Forderung zu begleichen. Denn die Zahlungsmodalitäten des später gewährten Darlehens lassen jedenfalls darauf schließen, dass es in absehbarer Zeit nicht zum Ausgleich der Forderung kommt.
Da die Antragstellerin hier die Leistungsempfängerin ist, heißt dies, dass die Vorsteuer zu korrigieren ist. Konkret bedeutet dies die Rückzahlung der bereits gezogenen Vorsteuer.
(FG Hamburg vom 02.09.2013 – 2 V 119/13)

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