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Grundsätzlich besagt das sog. Zu- und Abflussprinzip, dass Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben dann anzusetzen sind, wenn sie gezahlt werden. Ausnahmen bestehen für regelmäßig wiederkehrende Ausgaben, die dem Unternehmer kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Jahres, zu dem sie wirtschaftliche gehören, entstehen. Als kurze Zeit sind bis zu zehn Tage zu verstehen.
Das Finanzgericht Niedersachsen befasste sich mit einem solchen Fall in Bezug auf Umsatzsteuer-Vorauszahlungen. Umsatzsteuer-Vorauszahlungen sind bei der Einnahmen-Überschuss-Rechnung als Betriebsausgaben anzusetzen. Laut dem FG Niedersachsen sind sie als regelmäßig wiederkehrende Ausgaben anzusehen. Nach einer BGB-Vorschrift kann eine Frist nicht auf einem Sonn- oder Feiertag enden. Auf die Zehn-Tages-Frist hat diese Vorschrift jedoch keinen Einfluss. Entweder wurde gezahlt oder nicht, verschoben wird da nichts. Wird also die Umsatzsteuer-Vorauszahlung für Dezember erst am 11. Januar gezahlt, weil der 10. Januar ein Sonntag ist, gehört die Zahlung ins neue Jahr.
(FG Niedersachsen vom 24.02.2012 – 3 K 468/11)

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