Ein Arzt muss nicht direkt für den Patienten tätig werden.

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Ein Facharzt für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemie (Kläger) war im Bereich der Krankenhaus- und Praxishygiene selbstständig tätig. U.a. führte er auch für eine Laborpraxis krankenhaus- und praxishygienische Betreuungen, Beratungen, Bewertungen, Begutachtungen und Fortbildungen aus. Der Kläger behandelte diese Einnahmen als umsatzsteuerfrei. Nur für Umsätze, die er aus technischen Bereichen, z.B. der Beratung bei der Gestaltung von Bauten, erzielte, unterwarf er der Umsatzsteuer. Das Finanzamt wollte jedoch auf sämtliche Umsätze die Umsatzsteuer kassieren.
Letztlich half der Bundesfinanzamt aus. Der stellte klar, dass infektionshygienische Leistungen eines Arztes als Heilbehandlungsleistungen umsatzsteuerfrei sind. Der Arzt führt seine Leistungen für andere Ärzte und Krankenhäuser aus, damit diese ihre Heilbehandlungsleistungen ordnungsgemäß erbringen können. Die Voraussetzung der Umsatzsteuerfreiheit als Heilbehandlungsleistung setzt voraus, dass der Arzt eine Heilbehandlung im Bereich der Humanmedizin durch ärztliche oder arztähnliche Leistungen erbringt und die dafür erforderliche Qualifikation besitzt. Dazu gehören auch vorbeugende Leistungen. Die Vorschrift erfordert auch nicht, dass der Arzt nur direkt für seinen Patienten tätig wird.
(BFH vom 18.08.2011 – V R 27/10)