Wenn Sie als Steuerzahler einen rechtswidrigen Steuerbescheid erhalten haben, können Sie sich dagegen wehren. Hierzu müssen Sie normalerweise einen Einspruch innerhalb eines Monats an das zuständige Finanzamt geschickt haben (maßgeblich ist der Eingang, nicht der Zeitpunkt der Absendung) oder dort zur Niederschrift erklärt haben. Ansonsten wird der Steuerbescheid bestandskräftig.

Die Einlegung eines Einspruches gegen den Steuerbescheid kann dabei zumeist auch per einfacher E-Mail ohne Signatur erfolgen. Dies setzt alledings voraus, dass das zuständige Finanzamt unter einer E-Mail-Adresse oder über eine elektronische Eingabemaske erreichbar ist (was inzwischen bei fast allen Finanzämtern der Fall ist). Diese steht dann im Steuerbescheid angegeben (entweder E-Mail-Adresse oder Angabe einer Webseite der Finanzverwaltung, auf der auf die Möglichkeit der elektronischen Kontaktaufnahme zum Finanzamt hingewiesen wird).

Rechtlicher Hintergrund ist ein Anwendungserlass zu § 357 der Abgabenordnung (AEAO) Nr. 1 sowie ein Urteil des Finanzgerichtes München vom 11.08.2011 (Az. 5 K 1763/10). Leider wird darauf in den Rechtsbehelfsbelehrungen vieler Steuerbescheide nicht ausdrücklich auf diese Möglichkeit hingewiesen. Gegenwärtig ist unter den Gerichten umstritten, ob auf die Möglichkeit der Einlegung eines Einspruchs per E-Mail in der Rechtsbehelfsbelehrung im Steuerbescheid enthalten sein muss. Selbstverständlich müssen Sie auch hier außer Ihren persönlichen Daten zumindest angeben, auf welchen Steuerbescheid sich der Einspruch bezieht.

Wem die Einlegung eines Einspruches per E-Mail zu unsicher ist, der sollte seinen Einspruch nach wie vor schriftlich abfassen und diesen am besten per Einschreiben zum zuständigen Finanzamt schicken. Oder er gibt den Einspruch beim Sachbearbeiter ab und lässt sich von diesem den Empfang quittieren. Im Zweifel muss der Steuerpflichtige nachweisen können, dass er den Einspruch rechtzeitig eingelegt hat.