Eine deutsche Ärztin (Klägerin) hatte für ein Projekt im Bereich der Thromboseforschung ein Stipendium von einer französischen Stiftung erhalten. Diese war in Deutschland zwar weder beschränkt noch unbeschränkt steuerpflichtig. Allerdings lagen auch die deutschen Kriterien für das Vorliegen einer Gemeinnützigkeit vor. Die Ärztin wollte die Stipendiumszahlungen als steuerfrei behandeln. Das Finanzamt wollte das nicht, denn die französische Stiftung war in Deutschland nicht steuerpflichtig.
Der Bundesfinanzhof half der Ärztin. Ihm war es egal, welcher Einkunftsart die Einnahmen zuzurechnen sind. Denn die europäische Rechtsprechung besagt, dass auch Stipendien von einer gemeinnützigen Körperschaft im europäischen Ausland steuerfrei sind. Voraussetzung ist hierfür, dass die Anforderungen für das Vorliegen der Gemeinnützigkeit nach deutschem Recht erfüllt sein müssen. Nur wegen dem Sitz im europäischen Ausland jedenfalls werden die Stipendiumszahlungen nicht steuerpflichtig. Es ist also ausreichend, wenn die Körperschaft im Inland als gemeinnützig eingestuft würde und die Einkünfte dann steuerbefreit wären.
(BFH vom 15.09.2010 – X R 33/08)

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