(c) Lupico - Fotolia.com

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Gemeinnützige Vereine  unterliegen mit ihren Umsätzen zumindest teilweise nur dem ermäßigten Umsatzsteuersatz. Nämlich mit den Leistungen, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen. Umsätze des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs sind davon ausgenommen. Und für den Zweckbetrieb gilt die Steuerermäßigung nur, wenn der Zweckbetrieb nicht in erster Linie der Erzielung zusätzlicher Einnahmen dient, die in Konkurrenz bzw. Wettbewerb anderer Anbieter mit Regelsteuersatz angeboten werden.
Nun war fraglich wie ein Museumsshop eines gemeinnützigen Vereins anzusehen und einzustufen ist. Der Verein war der Meinung, dass auch für die Umsätze aus den Verkäufen im Museumsshop nur die ermäßigte Umsatzsteuer zu berechnen ist, da diese Umsätze der ideellen und materiellen Unterstützung des Museums dienen. Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz sah dies aber anders. Die Umsätze aus dem Museumsshop unterliegen dem Regelsteuersatz, egal von wem dieser Museumsshop betrieben wird.
Der Bundesfinanzhof bestätigte die Auffassung des FG Rheinland-Pfalz am 16.07.2009.
(FG Rheinland-Pfalz v. 29.01.2009 – 6 K 1351/06)

1 Kommentar

  • Sehr gut, dass Gemeinnützige Vereine weniger Steuer zahlen müssen. Interessant finde ich, dass dies nicht für Museen gilt. Ich werde diesen Artikel an meinen Onkel schicken, der es sicher interessant finden wird.

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