Wann sind die Leistungen einer Hygienefachkraft umsatzsteuerfrei?

(c) freepeoplea - Fotolia.com

(c) freepeoplea – Fotolia.com

Das Umsatzsteuergesetz (a. F.) kennt u.a. eine Steuerbefreiung für „die Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut (Krankengymnast), Hebamme oder einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit und aus der Tätigkeit als klinischer Chemiker“. Im vorliegenden Fall wurde darum gestritten, ob die gegenüber Krankenhäusern und Alten- bzw. Pflegeheimen erbrachten Umsätze eines Fachkrankenpflegers für Krankenhaushygiene (Kläger) unter diese Steuerbefreiung fallen.
Der Kläger berät im Rahmen seiner Tätigkeit insbesondere Krankenhäuser und Altenheime, erstellt Hygienekonzepte und – pläne und führt Fortbildungsveranstaltungen durch. Der Kläger ging von der Steuerfreiheit seiner Tätigkeiten in Form von Heilbehandlungen aus, das Finanzamt dagegen ging von der Umsatzsteuerpflicht aus.
Der Bundesfinanzhof stellte klar, dass zu den steuerfreien Heilbehandlungen auch infektionshygienische Leistungen gehören, die absichern, dass Ärzte und Krankenhäuser ihren Verpflichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz nachkommen können. Der Sinn und Zweck der Umsatzsteuerbefreiung für Heilbehandlungen liegt darin die Kosten von Heilbehandlungen zu senken und rechtfertigt daher die Einbeziehung von Leistungen, die in unmittelbaren Zusammenhang mit der eigentlichen Heilbehandlung stehen und die ein Arzt erbringt, damit andere Ärzte und Krankenhäuser ihre Heilbehandlungsleistungen und ihrer Fürsorgepflicht nachkommen können. Die Vorinstanz hat also richtig entschieden, dass die Leistungen des Klägers steuerfrei sind, soweit er sie an Krankenhäuser erbracht hat.
(BFH vom 05.11.2014 – XI R 11/13)

1 Kommentar