Ambulante Chemotherapie ist steuerfrei

Auch die ambulante Chemotherapie ist Bestandteil der Krankenhaus-Betriebes.

Körperschaften sind nur dann von der Körperschaftsteuer befreit, wenn sie nach ihrer Satzung und ihrer tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Zwecken dienen. Wird ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb betrieben, ist hierfür die Körperschaftsteuer- und Gewerbesteuerbefreiung aufzuheben. Handelt es...

Zusatzleistungen von Krankenhäusern

Die Oberfinanzdirektion hat sich Gedanken zu dem Thema gemacht und in einer Verfügung veröffentlicht.

Die Abgabenordnung sieht vor, dass Krankenhäuser als wirtschaftliche Geschäftsbetriebe unter bestimmten Voraussetzungen als Zweckbetriebe anzusehen sind. Dies kann nur im Rahmen der ärztlichen oder pflegerischen Leistungen erfolgen. Andere wirtschaftliche Tätigkeiten, die darüber hinausgehen, können einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb oder einen weiteren...

Kein ermäßigter Umsatzsteuersatz für Gemeinnützige

Nicht immer gilt der ermäßigte Umsatzsteuersatz für gemeinnützige Körperschaften.

Das Umsatzsteuergesetz sieht den ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7% für Zweckbetriebe vor. Allerdings nur, wenn „der Zweckbetrieb nicht in erster Linie der Erzielung zusätzlicher Einnahmen durch die Ausführung von Umsätzen dient, die in unmittelbarem Wettbewerb mit dem allgemeinen Steuersatz unterliegenden Leistungen...

Steuerpflichtige Krebstherapie?

Führt die ambulante Abgabe von Medikamenten zu einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb?

Hier ging es um die Betreiberin (Klägerin) mehrerer gemeinnütziger Kliniken die dazu berechtigt war ambulante Chemotherapien durchzuführen. Die Medikamente für diese Therapie erhielt sie aus der Krankenhausapotheke, die diese selbst herstellte. Die Krebspatienten, die die ambulante Therapie erhielten, waren vorher...

Gemeinsame steuerbegünstigte Projekte

Gemeinsam Gutes tun ist nicht steuerschädlich.

Das Körperschaftsteuergesetz befreit Körperschaften von der Körperschaftsteuer, wenn sie nach ihrer Satzung und vor allem der tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecken dienen. Wird außerdem ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb betrieben gibt es hierfür allerdings keine Steuerbefreiung. Handelt...

Umsatzsteuervergünstigtes Mensaessen

Das BMF zeigt auf, wie Schulessen begünstigt bleibt.

Grundsätzlich gilt ja: Werden Speisen vor Ort verzehrt, unterliegen diese Leistungen dem allgemeinen Steuersatz von 19%. Das trifft damit also auch Schulkantine und Mensa. Nur die reine Lieferung von Lebensmitteln ist begünstigt und unterliegt dem Steuersatz von 7%. Fast-Food-Restaurants fragen...

Leistungen der Zivildienstleistenden und die Umsatzsteuer

Leistungen eines Vereins, die durch Zivildienstleistende erbracht werden, können steuerfrei sein oder auch nicht.

Im vorliegenden Fall erbrachte ein gemeinnütziges diakonisches Kirchenwerk in der Rechtsform eines Vereins (Kläger) entgeltliche Leistungen gegenüber dem Bundesamt für Zivildienst. Hier stellte sich die Frage der Umsatzsteuerbarkeit. Der Kläger übernahm Verwaltungsaufgaben (nach § 5a (2) Nr. 1 ZDG) und...

Gemeinnützige Vereine – ein Überblick

Unterteilung in Vermögensverwaltung, wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb und Zweckbetrieb.

Grundsätzlich sind gemeinnützige Vereine von der Besteuerung befreit. Doch die Gewinne ihrer wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe unterliegen den Ertragsteuern und soweit sie Unternehmer sind wird Umsatzsteuer fällig bzw. soweit sie Arbeitnehmer sind wird Lohnsteuer fällig. Hier ein Überblick. Die Tätigkeiten des Vereins...

Pferde rennen mit Besteuerung

Die von gemeinnützigen Vereinen veranstalteten Pferderennen sind nicht steuerbefreit.

Im vorliegenden Fall hatte ein wegen Förderung der Tierzucht gemeinnütziger und daher steuerbefreiter Verein geklagt. Dieser Verein hatte Trabrennen veranstaltet und diese steuerfrei behandelt, denn nach Auffassung des Vereins seine die Trabrennen als Leistungsprüfung für die Zucht unerlässlich. Auch im...