Die Ehrenmitgliedschaft in einem Golfclub für ein ehemaliges spielberechtigtes Vorstandsmitglied einer Bank brachte die Gerichte in Wallung.

(c) Bastos - Fotolia.com

(c) Bastos – Fotolia.com

Die Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit (Lohn-/Gehaltseinkünfte) setzen sich nicht nur aus Gehältern oder Löhnen zusammen, sondern es gehören auch andere Bezüge und Vorteile dazu. Das ist jedenfalls dann der Fall, wenn diese Bezüge und Vorteile für die jeweilige Beschäftigung gewährt werden. Wer diese Vorteile gewährt ist dabei egal.
Hier ging es um ein Ehrenmitglied in einem Golfclub. Dieser war früher ein firmenspielberechtigtes Vorstandsmitglied einer Bank. Nachdem er in den Ruhestand ging, wurde er Ehrenmitglied. Gestritten wurde darum, ob die Ehrenmitgliedschaft zu Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit führen.
Der Bundesfinanzhof stellte klar, dass die Entscheidung der Vorinstanz nicht richtig ist. Die Verleihung der Ehrenmitgliedschaft an den Kläger ist keine Leistung für seine frühere Tätigkeit als Vorstand der Bank. Und damit handelt es sich auch nicht um Arbeitslohn. Grundsätzlich gehören zu den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit zwar auch Bezüge und Vorteile aus früheren Arbeitsverhältnissen und der Arbeitslohn kann auch von Dritten geleistet werden (wie hier vom Golfclub). Es muss aber ein Entgelt für eine Leistung sein, die der (ehemalige) Arbeitnehmer im Rahmen des Dienstverhältnisses für seinen Arbeitgeber erbringt, erbracht hat oder erbringen soll. Das die Verbindung zum Golfclub jedoch durch das (ehemalige) Arbeitsverhältnis zustande kam reicht nicht aus. Die Ehrenmitgliedschaft ist nicht mit individuellen Leistungen des Klägers an den Golfclub verbunden, sondern resultiert allein aus der Tätigkeit für die Bank und wird auch allen firmenspielberechtigten Vorstandsmitgliedern der Bank nach Eintritt in den Ruhestand zuteil.
(BFH vom 17.07.2014 – VI R 69/13)